TTIP und Ceta zwischen Freihandel und Verbraucherschutz: Bei einer Grünen-Veranstaltung in Kassel geht es um Risiken, Kritik und Alternativen zu den Abkommen.
Kassel – Ich bin ratlos: Was soll ich nur von TTIP und Ceta halten? Auf der einen Seite sitze ich gerade vor einem Laptop eines amerikanischen Herstellers, das es ohne Freihandel nicht auf meinen Schreibtisch geschafft hätte, auf der anderen Seite verstehe ich die Befürchtungen vieler Leute, das Handelsabkommen könnte Umwelt- und Verbraucherschutzstandards herabsetzen.
Mit dieser Ratlosigkeit und dem Laptop im Gepäck besuchte ich am Donnerstag, 15. September 2016, zwei Tage vor dem großen Aktionstag gegen TTIP und Ceta, die Grünen-Veranstaltung „Update TTIP & CETA“ im Café Freiraum in der Samuel-Beckett-Anlage in Kassel.
Boris Mijatović, Sprecher für Jugendpolitik, moderierte die um 17.30 Uhr beginnende Podiumsveranstaltung. Zur Seite standen ihm Matthias Flieder, der für Greenpeace Deutschland zahlreiche Kampagnen zu TTIP begleitet, und die Kasseler Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch, Expertin für Verbraucherschutz, Ernährung und Tierschutz.
Greenpeace-Vertreter Flieder sieht durch die Freihandelsabkommen die Umwelt und Verbraucherschutzstandards in Gefahr, die in der Vergangenheit auch durch seine Organisation erkämpft wurden. Mit dem Zitat „We are winning the battles, but we are losing the war“ verwies er auf die vielen kleinen Erfolge, die Greenpeace für sich beanspruchen kann, die jedoch nicht darüber hinwegtäuschen können, dass der Kampf gegen umweltschädigende Entwicklungen immer aussichtsloser wird. So habe man gerade erst den Bau eines Staudamms in Brasilien verhindert; gleichzeitig plane die brasilianische Regierung jedoch 40 weitere.
Matthias Flieder erinnerte daran, dass Deutschland 1959 in Pakistan mit den Schiedsgerichten angefangen habe, um sich gegen Rechtsunsicherheiten abzusichern. Mittlerweile habe sich das Schiedsgerichtswesen jedoch zu einem grotesken Business entwickelt.
Mit einer kleinen Vision konnte Maisch dann doch noch aufwarten: „Wir müssen hin zu einer multilateralen Handelspolitik. Internationale Strukturen sind gut.“ Denn die üblich gewordenen bilateralen Handelsabkommen gingen oft zulasten von Drittstaaten, die nicht an den Abkommen beteiligt sind.
Am Samstag, 17. September 2016, steige ich gegen 8 Uhr in den Regionalzug nach Frankfurt am Main und gucke mir die Demonstration gegen TTIP an.